Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2020 vom 12.03.2020

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994, in derzeit gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

der Jahresüberschuss auf

731.670,00 €

715.920,00 €

15.750,00 €

2. Im Finanzhaushalt 

der Saldo der ordentlichen Ein– und Auszahlungen

 

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

 

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

21.840,00 €

 

3.250,00 €

135.390,00 €

-132.140,00 €

 

110.300,00 €

 § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

§ 4 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land– und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer

 

           300 v.H.

           365 v.H.

           365 v.H.

Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,

für den ersten Hund

für den zweiten Hund

für jeden weiteren Hund

für den ersten gefährlichen Hund

für den zweiten gefährlichen Hund

für jeden weiteren gefährlichen Hund

  48,00 €/Jahr

 72,00 €/Jahr

  96,00 €/Jahr

500,00 €/Jahr

600,00 €/Jahr

700,00 €/Jahr

 

§ 5 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 betrug 2.074.928,11 €. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt 2.070.168,11 € und zum 31.12.2020 2.035.918,11 €.

 

§ 6 Wertgrenze für Investitionen

Alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt darzustellen.

 

Karbach, 12.03.2020

(S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

 

Hinweise

1. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 18.02.2020 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 23.03.2020 bis Dienstag, 31.03.2020 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 307, öffentlich aus.

3. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

b) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Karbach, 12.03.2020

(S) Michael Bender, Ortsbügermeister

 

Bekanntmachung der Ortsgemeinde Karbach über die Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

Den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen werde ich dem Ortsgemeinderat bis zum 31.01.2020 zuleiten.

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein, Rathausstraße, Emmelshausen, Zimmer 307, bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.

Die Einwohnerinnen und Einwohner von Karbach haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Rathausstraße 1, 56281 Emmelshausen, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung oder an Ortsbürgermeister Michael Bender, oder elektronisch an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzureichen. Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Karbach, 29.01.2020 — Michael Bender, Ortsbürgermeister

Auch in diesem Jahr nahmen wieder mehr als 20 Karbacher Kinder an der Sternsinger Aktion teil.

Nach dem Motto „Segen bringen, Segen sein. Frieden! Im Libanon und weltweit“ wurde Gottes Segen zu den Menschen gebracht und Ihr Segensspruch für die lateinischen Worte "Christus mansionem benedicat" - Christus, segne dieses Haus an den Haustüren angebracht. Dabei wurde Geld für Kinder in Not gesammelt. Dabei ist insgesamt die mehr als stolze Summe von 1400,00€ zusammen gekommen.

Für Ihren Dienst wurden die Kinder auch mit reichlich Süßigkeiten belohnt.

Ein herzliches Dankeschön an alle die mitgeholfen haben diese herrliche Tradition zu erhalten, insbesondere natürlich an die Karbacher Mädchen und Jungen, für Ihren hervorragenden und tadellosen Einsatz.

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

Auch das Jahr 2019 geht wieder mit raschen Schritten seinem Ende entgegen

Es ist nur noch kurze Zeit, dann feiern wir Weihnachten und stehen an der Schwelle zum neuen Jahr 2020.

Dies ist die Zeit der Besinnung, aber auch die Zeit, um rückblickend auf das alte Jahr zu schauen.

Und wieder ist festzustellen, das es ohne die vielen ehrenamtliche und freiwillige Helfer nicht möglich ist, den "Betrieb Gemeinde" aufrecht zu erhalten.

Das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchte ich daher auch in diesem Jahr wieder zum Anlass nehmen, um Danke zu sagen.

Danke an all die, die im Laufe des Jahres daran mitgewirkt haben, unsere Gemeinde Karbach zu verschönern und liebenswert zu gestalten, sei es durch Arbeitseinsätze am Gemeindetag, bei sonstigen Arbeitseinsätzen innerhalb unserer Gemeinde, durch Sach- und Geldspenden oder durch einfaches Tun.

Mein ganz besonderer Dank im Namen der ganzen Dorfgemeinschaft geht natürlich an unsere Vereine für Ihr vielfältiges Engagement, ohne Euch wäre unser Leben einfach „ärmer“.

Nicht zuletzt danke ich auch den Mitgliedern des Gemeinderates für die gute Zusammenarbeit und für das Mitdenken, Mitwirken und Mitarbeiten für unser Heimat, für unser Karbach.

Ich wünsche allen von Herzen erholsame und besinnliche Weihnachten, einen guten Jahreswechsel und ein friedliches, erfolgreiches neues Jahr 2020.

Leider hat das vergangene Jahr auch wieder leidvoll und aktuell gezeigt, dass unser aller wichtigstes Gut die Gesundheit ist, von daher wünsche ich uns allen aber vor allem Gesundheit für das neue Jahr 2020.

Und bleibt Eurem Karbach, Eurer Vereinen und Eurem ehrenamtlichen Engagement einfach so treu wie bisher, dann können wir gemeinsam voller Zuversicht in das neu beginnenden Jahrzehnt starten.

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

Bei der Haus- und Straßensammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wurde in Karbach wieder ein tolles Ergebnis erzielt. Insgesamt brachte die Sammlung in Karbach das stolze Ergebnis von 566,50 Euro.

Ich möchte mich daher im Namen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräber bei allen Karbacher Bürgern für die große Spendenbereitschaft bedanken.

Ebenso möchte ich mich aber auch ganz besonders bei den jugendlichen Sammlern herzlich bedanken.

Ohne Euren Einsatz gäbe es das stolze Sammelergebnis nicht.

Auch möchte ich mich im Namen der gesamten Dorfgemeinschaft bei Sabine und Matthias Retz für die alljährliche Bereitstellung des großen Weihnachtsbaumes für die Aufstellung an unserer St. Anna Kirche sowie bei Nina und Volker Müller für die alljährliche Bereitstellung des Weihnachtsbaumes sowie des Schmuckreisig für unseren Generation 60 (+) Tag ganz herzlich bedanken.

Michael Bender, Ortsbürgermeister und Sammlungsleiter