Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2024 vom 26.04.2024

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. Im Ergebnishaushalt

2. Im Finanzhaushalt 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Aufnahme von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Höchstbetrag der Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse

Kredite zur Liquiditätssicherung und/oder Mittel aus der Einheitskasse werden nicht beansprucht.

§ 5 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,

§ 6 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals beträgt

§ 8 Wertgrenze für Investitionen

Alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.

Karbach, 26.04.2024

(S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

Hinweise:

1. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltsatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 16.04.2024 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 06.05.2024 bis Dienstag, 14.05.2024 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 208, öffentlich aus.

3. Hinweis gemäß § 24 Absatz 6 GemO

   Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

   die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
   vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein oder der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
   Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

   Karbach, 26.04.2024 — Michael Bender,
   Ortsbürgermeister

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Karbach hat in seiner Sitzung am 23.04.2024 festgestellt, dass kein gültiger Wahlvorschlag zur Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Karbach eingereicht wurde.

Gemäß § 62 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz (KWG) wird hiermit bekanntgemacht, dass die Wahl nicht stattfindet.

Karbach, 23.04.2024 — Der Gemeindewahlleiter
Michael Bender,
Ortsbürgermeister

Annahme von Zuwendungen

Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Spende über 300,- € für die Heimatpflege der Ortsgemeinde Karbach zu.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Karbach im Jahr 2023

Der Gemeinderat nahm die Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Rhein-Hunsrück-Kreises gemäß § 33 Abs. 1 GemO entgegen.

Haushalt 2024

Der Ortsgemeinderat Karbach beschloss die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Ortsgemeinde Karbach für das Haushaltsjahr 2024.

Erneuerung Toranlage Eingangsbereich Kindergarten Karbach

Da die Toranlage zum Kindergarten nicht mehr richtig schließt, beschloss der Gemeinderat, dass der elektrische Schließmechanismus gegen einen wasserdichten Mechanismus ausgetauscht wird.

Bauantrag

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu einem Bauantrag.

Wald- und Bejagungskonzept der Ortsgemeinde Karbach

Das Wald- und Bejagungskonzept wurde vom Gemeinderat beschlossen.

Vertragsangelegenheiten

Der Gemeinderat beschloss einen Jagddienstvertrag.

Verstummte Kirchenglocken werden durch "Klappern" der Kinder ersetzt
Auch in Karbach blieben an Karfreitag und Ostersamstag die Kirchenglocken stumm.

Der Überlieferung zufolge schweigen an Karfreitag bis Ostern die Glocken, weil die Klöppel der Glocken nach Rom geflogen sind.

Mit diesem Schweigen der Glocken wird an die an qualvolle Leidenszeit Jesu erinnert.

Daher zogen dieser alten und schönen Tradition folgend wieder unsere Kinder durch die Straßen unserer Gemeinde, um das fehlende Glockenläuten durch das Klappern mit Ihren hölzernen Instrumenten zu ersetzen.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die mitgeholfen haben diese herrliche Tradition zu erhalten. Mein besonderer Dank gilt natürlich den Karbacher Mädels und Jungs, die wieder hervorragenden und tadellosen "Ersatz" für die Glocken geleistet haben.

Michael Bender, Ortsbürgermeister