Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 01. Februar 2018

Öffentlicher Teil

Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Haushaltssachbearbeiterin Schwab, Ortsbürgermeister Bender und Bürgermeister Unkel erläuterten die wesentlichen Festsetzungen im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018. Auftretende Fragen wurden beantwortet.
Nach Beratung beschloss der Ortsgemeinderat den Haushaltsplan und die beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einstimmig.

Wettbewerb des Landes Rheinland-Pfalz; „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, an o.g. Wettbewerb nicht teilzunehmen.

Motorsägen-Kurs für Brennholzerwerber
Für den geplanten Motorsägen-Kurs wird vom Forstamt ein Meister gestellt, welcher den Kurs leitet.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, dass der Kurs bei einer Mindestteilnehmerzahl von 8 - 10 Personen und einer Kursgebühr von 30 € bis 40 € durchgeführt wird.


Nichtöffentlicher Teil:

Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsbürgermeister informierte die Ratsmitglieder über den aktuellen Stand des Neubaugebietes sowie geplante Bauvorhaben.

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Am kommenden Montag, 05.03.2018 muss meine Sprechstunde leider ausfallen.

Selbstverständlich stehe ich gerne auch für persönliche Gespräche außerhalb der o.g. Sprechzeiten zur Verfügung.

Telefonisch bin ich unter der Rufnummer 06747 / 5986930 zu erreichen.

Daneben besteht auch die Möglichkeit einer Terminvereinbarung per Mail, die entsprechende Mail-Adresse lautet: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

 

Haushalt für das Jahr 2018

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2018 vom 22.02.2018

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994, zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.03.2017 (GVBl. S.21) folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

der Jahresüberschuss auf

652.220,00 EUR

668.100,00 EUR

-15.880,00 EUR

2. Im Finanzhaushalt 

der Saldo der ordentlichen Ein– und Auszahlungen

 

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

 

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

-4.590,00 EUR

 

 100.750,00 EUR

86.000,00 EUR

14.750,00 EUR

 

-10.160,00 EUR

 § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 145.000,00 EUR. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0,00 EUR.

 

§ 4 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land– und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer

 

           300 v.H.

           365 v.H.

           365 v.H.

Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,

für den ersten Hund

für den zweiten Hund

für jeden weiteren Hund

  33,00 EUR/Jahr

  45,00 EUR/Jahr

  57,00 EUR/Jahr

 

§ 5 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 betrug 1.963.675,64 EUR. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 beträgt 1.963.405,64 EUR und zum 31.12.2018  1.947.525,64 EUR.

 

§ 6 Wertgrenze für Investitionen

Alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt darzustellen.

 

Karbach, 22.02.2018

(S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

 

Hinweise

1. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbhörde mit Schreiben vom 02.02.2018 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 05.03.2018 bis Dienstag, 13.03.2018 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 307, öffentlich aus.

3. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens– und Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Die gilt nicht wenn
a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

b) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens– oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten  Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Karbach 22.02.2018

(S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

 

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 04. Dezember 2017

Öffentlicher Teil

Änderung der Betriebserlaubnis;

Umwandlung einer kleinen altersgemischten Gruppe in eine Regelgruppe

Ab Januar 2018 soll eine kleine altersgemischte Gruppe in eine Regelgruppe umgewandelt werden. Die Verteilung der Mehrkosten erfolgt nach der bestehenden Zweckvereinbarung.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Umwandlung der Betriebserlaubnis zum 01.04.2018.

Beseitigung von Ölspuren

Der Ortsgemeinderat beschloss, in Zukunft ein Serviceunternehmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf den Gemeindestraßen zu beauftragen. Die Firma ist über eine Notrufnummer 24 Std. erreichbar und leitet die eingehende Meldung sofort an einen Dienstleister in der Nähe weiter.

Beschluss über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Stromlieferung 01.01.2019

Mit Ablauf des 31.12.2018 endet der derzeit bestehende Stromliefervertrag mit dem Kooperationspartner.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Teilnahme an der Ausschreibung des GStB/Gt-Service für die Stromlieferung ab 01.01.2019.

Nichtöffentlicher Teil

Antrag auf Zuschussgewährung

Der Ortsgemeinderat befasste sich mit einem Antrag des Kultur- und Karnevalsvereins.

Auch in Karbach waren die Sternsinger wieder unterwegs

Auch in diesem Jahr nahmen wieder viele Karbacher Kinder an der Sternsinger Aktion teil. Nach dem Motto "Gemeinsam wegen Kinderarbeit in Indien und Weltweit" wurde Gottes Segen zu den Menschen gebracht und Geld für Kinder in Not gesammelt. Dabei ist insgesamt die sehr stolze Summe von 1314,21 € zusammen gekommen.

Für Ihren Dienst wurden die Kinder auch mit reichlich Süßigkeiten belohnt.

Ein herzliches Dankeschön an alle die mitgeholfen haben diese herrliche Tradition zu erhalten, insbesondere natürlich an die Karbacher Mädchen und Jungen, für Ihren hervorragenden und tadellosen Einsatz.

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister