Haushalt für das Jahr 2018
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- Veröffentlicht am Samstag, 03. März 2018 12:15
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Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2018 vom 22.02.2018 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994, zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.03.2017 (GVBl. S.21) folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt
2. Im Finanzhaushalt
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 145.000,00 EUR. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0,00 EUR.
§ 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,
§ 5 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 betrug 1.963.675,64 EUR. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 beträgt 1.963.405,64 EUR und zum 31.12.2018 1.947.525,64 EUR.
§ 6 Wertgrenze für Investitionen Alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt darzustellen.
Karbach, 22.02.2018 (S) Michael Bender, Ortsbürgermeister
Hinweise 1. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbhörde mit Schreiben vom 02.02.2018 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. 2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 05.03.2018 bis Dienstag, 13.03.2018 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 307, öffentlich aus. 3. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens– und Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Die gilt nicht wenn b) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens– oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Karbach 22.02.2018 (S) Michael Bender, Ortsbürgermeister
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Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 04. Dezember 2017
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- Veröffentlicht am Samstag, 27. Januar 2018 13:18
Öffentlicher Teil
Änderung der Betriebserlaubnis;
Umwandlung einer kleinen altersgemischten Gruppe in eine Regelgruppe
Ab Januar 2018 soll eine kleine altersgemischte Gruppe in eine Regelgruppe umgewandelt werden. Die Verteilung der Mehrkosten erfolgt nach der bestehenden Zweckvereinbarung.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Umwandlung der Betriebserlaubnis zum 01.04.2018.
Beseitigung von Ölspuren
Der Ortsgemeinderat beschloss, in Zukunft ein Serviceunternehmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf den Gemeindestraßen zu beauftragen. Die Firma ist über eine Notrufnummer 24 Std. erreichbar und leitet die eingehende Meldung sofort an einen Dienstleister in der Nähe weiter.
Beschluss über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Stromlieferung 01.01.2019
Mit Ablauf des 31.12.2018 endet der derzeit bestehende Stromliefervertrag mit dem Kooperationspartner.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Teilnahme an der Ausschreibung des GStB/Gt-Service für die Stromlieferung ab 01.01.2019.
Nichtöffentlicher Teil
Antrag auf Zuschussgewährung
Der Ortsgemeinderat befasste sich mit einem Antrag des Kultur- und Karnevalsvereins.
Auch in Karbach waren die Sternsinger wieder unterwegs
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- Veröffentlicht am Samstag, 27. Januar 2018 13:15
Auch in diesem Jahr nahmen wieder viele Karbacher Kinder an der Sternsinger Aktion teil. Nach dem Motto "Gemeinsam wegen Kinderarbeit in Indien und Weltweit" wurde Gottes Segen zu den Menschen gebracht und Geld für Kinder in Not gesammelt. Dabei ist insgesamt die sehr stolze Summe von 1314,21 € zusammen gekommen.
Für Ihren Dienst wurden die Kinder auch mit reichlich Süßigkeiten belohnt.
Ein herzliches Dankeschön an alle die mitgeholfen haben diese herrliche Tradition zu erhalten, insbesondere natürlich an die Karbacher Mädchen und Jungen, für Ihren hervorragenden und tadellosen Einsatz.
Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister
Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 22. November 2017
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- Veröffentlicht am Samstag, 20. Januar 2018 08:59
Öffentlicher Teil
Forstwirtschaftsplan 2018/2019
Nach intensiver Beratung beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, die Entscheidung vom 25.09.2017 zu modifizieren und die Kürzung der Umlage aufzuheben.
Ergänzungswahl des Rechnungsprüfungsausschusses
In offener Wahl wurde das Ratsmitglied Tobias Münnig zum Mitglied und Heinz Schmitt zum stellvertretenden Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.
Jahresabschluss 2016
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Der Ortsgemeinderat nahm den Schlussbericht zur Kenntnis und stellte den Jahresabschluss einstimmig fest.
b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Der Ortsgemeinderat erteilte dem Ortsbürgermeister, dem Ersten Beigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Emmelshausen sowie den Beauftragten des Bürgermeisters einstimmig Entlastung.
Umbau und Erweiterung des Kindergartens/Dorfgemeinschaftshauses
a) Sachstandsbericht
Die Arbeiten zum Umbau und der Erweiterung des Kindergarten/Dorfgemeinschaftshaus sind weitgehend abgeschlossen.
b) Vergabe der Lieferung und Leistungen zur Handlauferhöhung Dachterrasse
Der Ortsgemeinderat beschloss eistimmig, den Auftrag für die Handlauferhöhung an die günstigste Bieterin zu vergeben.
Entwicklung Friedhofsgestaltung
Ein Ratsmitglied stellte eine zukunftsfähige Gestaltung des Friedhofs in einer ausführlichen Präsentation vor.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, weiterhin an einem zukunftsfähigen Konzept zur arbeiten und hierzu mögliche Varianten mit der Denkmalschutzbehörde abzustimmen.
Aufnahme eines Darlehens für die anfallenden Kosten Umbau und Erweiterung des Kindergarten/Dorfgemeinschaftshauses
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Kreditaufnahme bei der KSK Rhein-Hunsrück.
Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsgemeinderat diskutierte über diverse Grundstücksangelegenheiten.
Bekanntmachung der Ortsgemeinde Karbach über die
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- Veröffentlicht am Sonntag, 14. Januar 2018 09:09
1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen
2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen
Den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen werde ich dem Ortsgemeinderat bis zum 12.01.2018 zuleiten.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen, Rathausstraße, Emmelshausen, Zimmer 307, bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Die Einwohnerinnen und Einwohner von Karbach haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Rathausstraße 1, 56281 Emmelshausen, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung oder an Ortsbürgermeister Michael Bender, oder elektronisch an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzureichen. Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.
Karbach, 08.01.2018
Michael Bender, Ortsbürgermeister