Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Wegen einer anderen dienstlichen Verpflichtung muss meine Sprechstunde am kommenden Montag, den 27.03.2017 leider ausfallen.

Am 03.04.2017 findet die Sprechstunde wieder wie gewohnt zwischen 17.30 Uhr und 18.30 Uhr statt.

Selbstverständlich stehe ich gerne auch für persönliche Gespräche außerhalb der o.g. Sprechzeiten zur Verfügung.

Telefonisch bin ich unter der Rufnummer 06747 / 5986930 zu erreichen.

Daneben besteht auch die Möglichkeit einer Terminvereinbarung per Mail, die entsprechende Mail-Adresse lautet:

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Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

Vorankündigung: Einweihung nach Umbau und Erweiterung des Kindergartens / Gemeindehauses am 26.08.2017

Die Bauarbeiten für den Umbau und die Erweiterung des Kindergartens und unseres Gemeindehauses sind weitestgehend abgeschlossen, einige Restarbeiten bzw. Mängelbeseitigungen stehen noch an.

Die baldige Fertigstellung wollen wir natürlich auch mit einer schönen Einweihung gebührend feiern.

Die offizielle Einweihung findet in Absprache mit unseren örtlichen Vereine und dem Kindergarten am Samstag, 26.08.2017 statt.

Bereits jetzt bedanke ich mich schon im voraus bei unseren Vereinen für die Unterstützung bei der Abwicklung dieses Festes.

Damit die Einweihung ein schönes Fest für die Dorfgemeinschaft wird, bitte den Termin 26. August 2017 vormerken und im Kalender/Terminplaner "dick" markieren.

Nähere Einzelheiten werden zu einem späteren Zeitpunkt noch bekannt gegeben.

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

Vorankündigung: Gemeinde- und Umwelttag in der Ortsgemeinde Karbach am 29. April 2017

Nach dem tollen Zuspruch in den letzten Jahren findet auch in diesem Jahr wieder ein Gemeinde- und Umwelttag statt.

Daher treffen wir uns am 29. April 2017, 09.00 Uhr, auf dem Parkplatz vor dem Gemeindehaus um unserer Dorf wieder zu verschönern. Schwerpunkt wird in diesem Jahr sicherlich das Umfeld unseres Gemeindehauses und des Kindergartens sein, da bedingt durch die Baumaßnahme insbesondere dort noch Hand an zu legen ist.

Nähere Einzelheiten werden noch bekannt gegeben.

Fleißige Mitbürgerinnen und Mitbürger und natürlich auch alle Jugendliche die helfen möchten, sind bereits jetzt herzlich eingeladen.

Daher bitte den Termin am 29. April 2017, 09.00 Uhr vormerken.

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

Haushalt für das Jahr 2017

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2017 vom 22.02.2017

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S 477) folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

der Jahresüberschuss auf

630.650,00 EUR

630.920,00 EUR

-270,00 EUR

2. Im Finanzhaushalt 

die ordentlichen Einzahlungen auf

die ordentlichen Auszahlungen auf

der Saldo der ordentlichen Ein– und Auszahlungen

 

die außerordentlichen Einzahlungen auf

die außerordentlichen Auszahlungen auf

der Saldo der außerordentlichen Ein– und Auszahlungen

 

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

 

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

552.340,00 EUR

533.960,00 EUR

18.380,00 EUR

 

0,00 EUR

0,00 EUR

 0,00 EUR

 

 302.750,00 EUR

241.000,00 EUR

61.750,00 EUR

 

0,00 EUR

80.130,00 EUR

80.130,00 EUR

 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 50.000,00 EUR. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0,00 EUR.

 

§ 4 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land– und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer

 

           300 v.H.

           365 v.H.

           365 v.H.

Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,

für den ersten Hund

für den zweiten Hund

für jeden weiteren Hund

  33,00 EUR/Jahr

  45,00 EUR/Jahr

  57,00 EUR/Jahr

 

§ 5 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2015 betrug 1.968.682,27 EUR. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 beträgt 1.942.032,27 EUR und zum 31.12.2017  1.941.762,27 EUR.

 

§ 6 Wertgrenze für Investitionen

Alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt darzustellen.

 

Karbach, 22.02.2017 (S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

 

Hinweise

1. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbhörde mit Schreiben vom 27.01.2017 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 06.03.2017 bis Dienstag, 14.03.2017 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 307, öffentlich aus.

3. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens– und Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Die gilt nicht wenn
a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

b) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens– oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten  Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Karbach 22.02.2017

(S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

 

Einwohnerinformation über die Sitzungen des Gemeinderates am 19.12.2016 sowie am 16.01.2017

1. Umbau und Erweiterung Kindergarten / Dorfgemeinschaftshaus

Im Rahmen der Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen beschloss der Rat die Vergabe der Montage der Außenfensterbänke, der Herstellung des Terrassenbelages so wie der Trockenausbauarbeiten an renommierte Firmen. Als Notausgang wird die Anbringung einer geradläufigen Treppe mit Podest beschlossen.

2. Katholische Kindertagesstätte - Übernahme von Sach- und Personalkosten

Die Erklärung zur anteiligen Übernahme des Trägeranteils wurde angepasst. Durch die Erweiterung der Kindertagesstätte um eine dritte Gruppe wird ab deren Inbetriebnahme der Trägeranteil der daraus resultierenden Personal- und Sachkosten von der Gemeinde übernommen.