Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 16. März 2017
A. Öffentlicher Teil
1. Umbau und Erweiterung des Kindergartens/Dorfgemeinschaftshauses
Die Bauarbeiten zum Umbau und Erweiterung des Kindergartens/Dorfgemeinschaftshauses sind weitestgehend abgeschlossen. Lediglich kleinere Restarbeiten bzw. Mängelbeseitigungen zu erledigen. In diesem Zusammenhang vergab der Gemeinderat die Lieferung und Leistung für den Einbau einer Fluchttreppe, den Umbau der Dusche, die Einrichtung eines zusätzlichen Klingelgongs, die Anschaffung einer Schließanlage sowie die Erneuerung des Sockels am Altbau an die jeweils günstigste Bieterin.
2. Bürgerversammlung und Gemeindetag
Der Gemeinderat terminierte den Gemeindetag für den 29.04.2017, die Bürgerversammlung wird im Herbst 2017 stattfinden (die Terminierung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt).
Einwohnerinformation über die Sitzungen des Gemeinderats am 26. Januar 2017
Einwohnerinformation über die Sitzungen des Gemeinderates am 19.12.2016 sowie am 16.01.2017
1. Umbau und Erweiterung Kindergarten / Dorfgemeinschaftshaus
Im Rahmen der Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen beschloss der Rat die Vergabe der Montage der Außenfensterbänke, der Herstellung des Terrassenbelages so wie der Trockenausbauarbeiten an renommierte Firmen. Als Notausgang wird die Anbringung einer geradläufigen Treppe mit Podest beschlossen.
2. Katholische Kindertagesstätte - Übernahme von Sach- und Personalkosten
Die Erklärung zur anteiligen Übernahme des Trägeranteils wurde angepasst. Durch die Erweiterung der Kindertagesstätte um eine dritte Gruppe wird ab deren Inbetriebnahme der Trägeranteil der daraus resultierenden Personal- und Sachkosten von der Gemeinde übernommen.
Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 24. Oktober 2016
Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats am 12. September 2016
1. Umbau und Erweiterung des Kindergarten/Dorfgemeinschaftshauses
a. Sachstandsbericht Der Ortsgemeinderat wurde über den aktuellen Stand der Bauarbeiten unterrichtet.
b.- h. Vergabe
Der Ortsgemeinderat vergab verschiedene Bauarbeiten u. a. der Abriss des Kamins, der Einbau eines Stahlträgers und die Erstellung einer Gaube nebst Änderung der Entwässerung am Hauptdach. Die Beschlussfassung erfolgte jeweils einstimmig.
2. Vollzug des § 2b Umsatzsteuergesetz; Beschluss über die Ausübung der Optionserklärung
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Ortsbürgermeister zu beauftragen, die Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG gegenüber dem Finanzamt einmalig abzugeben. Damit kommt der neue § 2 UStG frühestens zum 01. Januar 2021 zur Anwendung.
3. Projekt "Breitbandausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis"; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Emmelshausen gem. § 67 Abs. 5 GemO
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, dass für das aktuelle Förderprojekt 1. die Aufgabe der "Breitbandversorgung" nach § 67 Abs. 5 GemO der Verbandsgemeinde Emmelshausen, mit deren Zustimmung zu übertragen. 2. die Einzelheiten des Breitbandausbaus in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Rhein-Hunsrück-Kreis und den Verbandsgemeinden sowie der Stadt Boppard geregelt werden.